Multikulturelle Menschenversammlung

Sachverständigenanhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestags

23. Septmber 2008


Am 22. September befasste sich der Innenausschuss des Bundestages mit dem so genannten Kommunalen Ausländerwahlrecht. Die Anhörung kam zustande, nach dem die Fraktionen Die Linke und Bündnis `90/Die Grünen einen Antrag bzw. Gesetzentwurf eingebracht hatten. Auch die SPD unterstützt den Vorstoß der beiden Oppositionsfraktionen. Im Rahmen der Anhörung gaben die eingeladenen Experten ihre Stellungnahmen ab. 


Stellungnahmen der Sachverständigen


  • Dr. Michael Efler, Mehr Demokratie e. V., Berlin
  • Dr. Felix Hanschmann, Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Heidelberg

Weitere Stellungnahme



Pressespiegel